16.03.2007 - Mainz

Die alte Dame

Hellelfenbein bleibt Standard in Rheinland-Pfalz

Mit den Worten, das sei, als ÔÇťwolle man einer alten Dame, die das gar nicht wolle, ├╝ber die Stra├če helfen - mit dem Argument, das sei sichererÔÇŁ kommentierte der rheinland-pf├Ąlzische Ministerpr├Ąsident Beck nach einer dpa-Meldung den gemeinsamen Antrag der Opposition aus CDU und FPD, die Farbe f├╝r Taxen im Land freizugeben. Der Landtag lehnte diesen Antrag jetzt mit den Stimmen der SPD-Mehrheitsfraktion ab.

Die Opposition hatte ihr Vorhaben mit den schon erteilten General-Ausnahmen in Baden-W├╝rttemberg und den oft diskutierten Kostenaspekten der jetzigen Farbgebung begr├╝ndet. Daneben war sie der Meinung, da├č der Staat auf alle Kennzeichnungsvorschriften, die ├╝ber das Dachschild hinausgehen, verzichten k├Ânne. Sie seien als ├ťberregulierung zu sehen.

Die SPD-Fraktion im Landtag konterte mit einem umfangreichen Gegenantrag, der in die Aufforderung m├╝ndete, angesichts der geltenden Formulierung in der BOKraft und der Ablehnung durch die Verb├Ąnde die bisherige Regelung beizubehalten. Die Landesregierung solle daf├╝r einzutreten, da├č ÔÇťbei der weiteren Meinungsbildung in Bund und L├Ąndern ├╝ber eine Entscheidung zur Farbgebung von Taxen die Bef├╝rchtung einer Zunahme von Schwarzarbeit durch eine Farbfreigabe besondere Ber├╝cksichtigung findet. Weiter sollten die Argumente der Verb├Ąnde und Unternehmen des Taxigewerbes insbesondere zur Verkehrssicherheit, der Kundenfreundlichkeit, der Umweltstandards sowie genauso des eigenverantwortlichen Entscheidungsspielraums der Taxiunternehmen und der regionalen Interessen bei einer k├╝nftigen Entscheidung ├╝ber ├änderungen bei der Farbfreigabe von Taxen weiter angemessen Ber├╝cksichtigung finden.ÔÇŁ
(dis)

Links:

Antrag von CDU und FDP:
Farbgebung von Taxen (Drucksache 588-15)
Gegenantrag der SPD:
Farbgebung von Taxen (Drucksache 836-15)
Pressemitteilung der SPD-Fraktion:
Keine Neuregelung im Land gegen den Willen der betroffenen Verb├Ąnde und Unternehmen
Main-Spitze:
Taxis weiter elfenbeinfarben
PR INSIDE:
Streit um Taxi-Farbe

 

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