07.06.2006 - Baden-W├╝rttemberg

Unter Beschu├č

Krankenfahrttarife im Pflichtfahrgebiet in der Kritik

Wie taxi-heute meldet, sto├čen die ab dem 1. Juni 2006 vereinbarten Bef├Ârderungstarife f├╝r Krankenfahrten in Baden W├╝rttemberg auf immer heftigeren Protest. Zwischenzeitlich haben auf Betreiben des TVD Baden W├╝rttemberg auch alle Regierungsbeh├Ârden die erforderliche Genehmigung ausgesetzt.

Der Krankenfahrten-Tarif liegt bei einer Einpersonenbef├Ârderung deutlich unter dem landesweiten Taxitarifschnitt. Er hat eine Laufzeit bis 2010 und ist einseitig nur durch die Krankenkassen k├╝ndbar.

F├╝r Probleme sorgt die Bestimmung, da├č die vereinbarten Tarife auch f├╝r Fahrten innerhalb des Pflichtfahrgebietes gelten. Daf├╝r m├╝├čten die zust├Ąndigen Beh├Ârden allerdings regelm├Ą├čig ihre Zustimmung zu Sondergenehmigungen nach ┬ž 51 Abs. 2 PBefG erteilen.

Laut taxi-heute haben gegenw├Ąrtig alle zust├Ąndigen Regierungsbeh├Ârden auf Empfehlung des Baden W├╝rttembergischen Innenministeriums die St├Ądte und Gemeinden darauf hingewiesen, da├č Sondergenehmigungen nur nach eingehender  ├ťberpr├╝fung der Voraussetzungen f├╝r die Anwendung einer Regelung nach ┬ž 51 erteilt werden sollen.
(dis)

Meldung zum Thema bei taxi-heute:
Baden W├╝rttemberg: Protest gegen neue Krankenfahrttarife

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