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11.03.2005 D├╝sseldorf

33 Jahre vergeblich gewartet

Keine neuen Konzessionen f├╝r D├╝sseldorf

Vom Verwaltungsgericht D├╝sseldorf wurden gestern drei Klagen auf Erteilung einer Taxikonzession abgewiesen.

Die Stadt D├╝sseldorf hatte zuvor die Erteilung der Konzession unter Berufung auf ┬ž 13 Abs. 4 des Personenbef├Ârderungsgesetzes abgelehnt, weil sie durch die Erteilung weiterer Konzessionen das ├Ârtliche Taxigewerbe in seiner Funktionsf├Ąhigkeit bedroht sah.

Das Gericht folgte bei seiner Entscheidung einem von der Stadt D├╝sseldorf im Sommer 2004 eingeholten Gutachten, wonach die vorhandene Zahl der Taxikonzessionen bereits ├╝berh├Âht sei. Weitere Konzessionen k├Ânnten daher nicht erteilt werden, um die Funktionsf├Ąhigkeit des ├Ârtlichen Taxigewerbes nicht weiter zu gef├Ąhrden.

Az.: 6 K 2210/02
Az.: 6 K 6695/02
Az.: 6 K 8227/02

Kurios - wenn auch nicht untypisch - erscheinen in Zusammenhang mit dem Urteil die n├Ąheren Begleitumst├Ąnde: So handelte es sich bei der einen Kl├Ągerin um eine mittlerweile 92-j├Ąhrige Frau, die ihren urspr├╝nglichen Antrag schon vor 33 Jahren gestellt hatte. Ebenfalls vor Jahrzehnten hatte sich ein Zahnarzt eintragen lassen, dem sein Ansinnen, das Taxifahren k├╝nftig als Hauptbesch├Ąftigung auszu├╝ben, nicht abgenommen wurde.
(jr)

Meldungen zum Thema:
Verwaltungsgericht D├╝sseldorf
Klagen auf Erteilung von Taxikonzessionen in D├╝sseldorf abgewiesen

NRZ Online
Ein Taxi, bitte!

Das Thema in DAS! bundesweite Taxiform:
Verwaltungsgericht: Keine neuen Taxi-Lizenzen!

Info:
Taxigutachten D├╝sseldorf von 2004
(selbstentpackendes Zip-Archiv 1,1 MB - abrufbar bei www.taxiforum.de)

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25.08.2004 D├╝sseldorf mu├č abspecken
27.01.2004 Taxidichte zu hoch?

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