1. April 2010

Löcher stopfen mit Hilfe der Taxen?

Auf der Suche nach Geld: Stadt versucht Taxiunternehmer in die Pflicht zu nehmen

Löcher, Löcher und nichts als Löcher. Auf den Straßen, in den Kassen der Kommunen - vielleicht sogar in den Köpfen einiger weniger Stadtbediensteter?

Es könnte einem fast dieser Gedanke kommen, denn anders lässt sich eine Anfrage aus dem Rathaus Anfang März an die Oldenburger Taxiunternehmer nicht erklären.  In diesem Schreiben bittet die Stadtverwaltung um finanzielle Mithilfe bei der Sanierung einiger nach diesem Winter besonders maroder Straßen im Stadtgebiet.

Sanierungsbedarf nach Taxiüberbelastung

 â€žWir möchten bei diesem Vorhaben nach dem Verursacherprinzip vorgehen und bitten Taxiunternehmer bei der Sanierung der Straßen An den Voßbergen, Steinweg und Grüne Straße um 100 EUR pro Konzession. Es handelt sich bei diesen Straßen um wichtige Verbindungswege zu den Oldenburger Krankenhäusern und zu Taxiständen, die von Taxen überproportional genutzt werden. Es ist also davon auszugehen, dass das ständige Befahren durch Ihre Fahrzeuge sicherlich zum schlechten Zustand dieser Straßen beigetragen hat.“, heißt es in dem vom Oberbürgermeister  und dem scheidenden Bau- und Verkehrsdezernenten unterzeichneten Bittbrief.

Damit aber noch nicht genug.

„Wie Sie möglicherweise schon wissen, planen wir die Fortschreibung und Anpassung des Verkehrsentwicklungsplans im Rahmen der neu zu gründenden Arbeitsgruppe Strategieplan Mobilität und Verkehr. Wir möchten Sie - quasi im Gegenzug und nach Zahlungseingang - herzlich einladen, Ihre Ideen, Wünsche und Anregungen bezüglich der Zukunft des Oldenburger Taxigewerbes im Rahmen der monatlichen Treffen einzubringen.“

DER INNENSPIEGEL berichtete gestern ausführlich über die neue Arbeitsgruppe. Doch vor dem Hintergrund des erst jetzt aufgetauchten Schreibens erscheint die Nichtteilnahme des Oldenburger Taxigewerbes in einem neuen Licht. Ein örtlicher Taxiunternehmer brachte es auf den Punkt: „Die VWG darf dort also mitmachen! Und wir nicht?! Hat die Busgesellschaft denn gezahlt? Und wenn ja: Wieviel?“

gl