Juristenfutter
Zur Neuauflage der im Verlag Heinrich Vogel erschienenen Standardwerke “BOKraft-Kommentar” sowie “Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr”
Im Laufe der letzten Monate sind zwei Standardwerke der juristischen Taxiliteratur neu aufgelegt worden: Im Münchner Verlag Heinrich Vogel erschien die 16. Auflage des BOKraft-Kommentars von Dr. Gerhard Hole sowie die 12. Auflage der “Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr” von Christoph Rang. Der Titel des ersten Buchs führt zunächst ein wenig in die Irre. Die Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr (kurz: BOKraft) nimmt nur ein Drittel der knapp 300 Seiten ein. Ergänzt wird sie durch den (kommentarlosen) Abdruck von u.a. Personenbeförderungsgesetz, Freistellungsverordnung, Verordnung über Allgemeine Beförderungsbedingungen, Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr, Fahrerlaubnisverordnung samt Prüfungsrichtlinien sowie Auszügen aus StVO und StVZO.
Zusammengenommen entsteht daraus ein aktueller Überblick über die wesentlichen taxirelevanten Gesetze und Regelungen. Vor allem für die nicht immer so gutbetuchten FahrerInnen ergibt sich so eine preiswerte Möglichkeit, sich mit den juristischen Grundlagen des Gewerbes vertraut zu machen. Daß daran durchaus Interesse besteht, konnten wir nach dem Abdruck einiger kommentierter Auszüge aus der BOKraft im letzten INFOSPIEGEL sehen. Die dort erwähnte Änderung bei der Regelung des Rauchens in Nichtrauchertaxen findet sich hier in aller Ausführlichkeit wieder. Da aber ständig an allen oben erwähnten Regelungen herumgefeilt wird, hat sich naturgemäß einiges gegenüber der Vorausgabe getan. Buch zwei informiert in aller Ausführlichkeit über den aktuellen Stand des Fahrpersonalrechts. Den Schwerpunkt bilden dabei (anders als beim BOKraft-Kommentar: nomen est omen) die maßgeblichen EU-weiten Regelungen zu den Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr. Anhand von vielen Beispielen wird verdeutlicht, wie der Gesetzgeber seine Paragraphen verstanden wissen möchte. Zu vielen Punkten sind erklärende Hinweise und Kommentare aufgeführt. Weiter enthalten sind das Fahrpersonalgesetz samt Durchführungsbestimmungen, das Arbeitszeitgesetz und mehr.
Alles in allem Stoff eher für die Unternehmerseite. Doch bei der Lektüre stellt sich schnell heraus, daß gerade hier offenbar Nachholbedarf besteht: Wer aus der Fahrerschaft könnte denn schon behaupten, daß er das an geeigneter Stelle auszuhängende Arbeitszeitgesetz in seinem Unternehmen schon einmal - wie in § 16 vorgeschrieben - einsehen konnte? Zu diesem Zweck ist übrigens im gleichen Verlag auch eine Fahreranweisung Lenk- und Ruhezeiten erhältlich. (jr) Dr. Gerhard Hole BOKraft-Kommentar 288 Seiten, Paperback Preis: 24,50 EUR ISBN 3-574-24015-5 Christoph Rang Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr 141 Seiten, Paperback Preis: 16,00 EUR ISBN 3-574-23013-3 Beide Bücher erscheinen im Verlag Heinrich Vogel München und sind direkt dort (auch über Internet: www.heinrich-vogel-shop.de ) bzw. im Buchhandel erhältlich.
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